Allgemeine Geschäftsbedingungen

SZ Personal GmbH ist durch Verfügung des Landesarbeitsamtes als Unternehmen für Zeitarbeit in Deutschland die Erlaubnis zur Überlassung von Leiharbeitnehmern erteilt worden.

SZ Personal GmbH ist Arbeitgeber des Leiharbeitnehmers gemäß Arbeitnehmerüberlassungsgesetz mit den damit verbundenen Rechten und Pflichten. Dem Entleiher obliegen vor allem die Erteilung der Arbeitsanweisungen, die Kontrolle der Arbeitsausführung sowie die Beachtung der Unfallverhütungsvorschriften. Nimmt der Leiharbeitnehmer seine Arbeit nicht auf oder setzt er sie nicht fort, ist SZ Personal GmbH bemüht, eine Ersatzkraft zu stellen. Ist dies nicht möglich, wird SZ Personal GmbH von der Überlassungsverpflichtung freigestellt.

Die Leiharbeitnehmer haben sich SZ Personal GmbH vertraglich zur Geheimhaltung aller Geschäftsangelegen-heiten der Entleiher verpflichtet.

Die Leiharbeitnehmer von SZ Personal GmbH werden dem Entleiher wöchentlich einen Zeitnachweis vorlegen. Dieser ist von einem bevollmächtigten Vertreter des Entleihers zu prüfen und abzuzeichnen.

Der Auftrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von 5 Tagen zum Wochenende gekündigt werden. Eine Kündigung des Entleihers ist nur wirksam, wenn sie gegenüber SZ Personal GmbH ausgesprochen wird.

Sie ist unwirksam, wenn sie nur dem Leiharbeitnehmer mitgeteilt wird.

Nachtarbeit ist die in der Zeit zwischen 22.00 und 06.00 Uhr geleistete Arbeit. Schichtarbeit ist dann gegeben, wenn regelmäßig in Wechselschicht gearbeitet wird. Beim Zusammentreffen mehrerer Zuschläge ist nur der jeweils höchste zu zahlen.

Wenn dem Entleiher die Leistung eines Leiharbeitnehmers nicht genügt und er SZ Personal GmbH während der ersten 4 Stunden nach Arbeitsantritt des Leiharbeitnehmers davon unterrichtet, wird ihm SZ Personal GmbH im Rahmen gegebener Möglichkeiten eine Ersatzkraft stellen. Ist dies nicht möglich, kann der Entleiher den Auftrag abweichend von der Frist nach Abs. 5 mit sofortiger Wirkung kündigen.

SZ Personal GmbH steht für die ordnungsgemäße Auswahl seiner Mitarbeiter in Bezug auf die vertraglich vereinbarte Tätigkeit ein, nicht jedoch für leichte Fahrlässigkeit bei der Mitarbeiterauswahl. SZ Personal GmbH haftet nicht für ein bestimmtes Arbeitsergebnis oder für Schäden, die die Leiharbeitnehmer im Rahmen ihrer Tätigkeit verursachen. Soweit rechtlich zulässig, ist jegliche Haftung von SZ Personal GmbH auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt und nach Art und Umfang auf die bestehende Betriebshaftpflichtversicherung sowie in der Höhe auf den vertrags-typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Der Entleiher darf den Leiharbeitnehmer nicht mit Geldangelegenheiten, Wertpapieren, Schmuck und sonstigen Wertgegenständen betrauen. Geschieht dies dennoch, liegt die Haftung ausschließlich beim Entleiher.

Beanstandungen jeglicher Art sind sofort nach Feststellung, spätestens aber binnen 7 Tagen nach Entstehung des die Beanstandungen begründenden Umstandes schriftlich vorzubringen. Beanstandungen, die später eingehen, sind ausgeschlossen.

Der Entleiher kann gegen SZ Personal GmbH keine Ansprüche auf Ersatz eines mittelbaren oder unmittelbaren Schadens, gleich aus welchem Rechtsverhältnis geltend machen. Falls Dritte aus Anlass der Tätigkeit des Leiharbeitnehmers Ansprüche gegen SZ Personal GmbH und deren Leiharbeitnehmer erheben, ist der Entleiher verpflichtet, SZ Personal GmbH und deren Leiharbeitnehmer davon freizustellen.

Rechnungen von SZ Personal GmbH sind spätestens 7 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu bezahlen. Die Leiharbeitnehmer sind zum Inkasso nicht berechtigt.

Bei der Übernahme des Zeitarbeitnehmers aus der Überlassung steht SZ Personal GmbH eine Vermittlungs-provision zu, deren Höhe wie folgt gestaffelt ist:
 

  • bei einer Übernahme innerhalb der ersten drei Monate beträgt die Provision 2 Bruttomonatsgehälter,
  • bei einer Übernahme nach drei Monaten beträgt die Provision 1,5 Bruttomonatsgehälter,
  • bei einer Übernahme nach sechs Monaten beträgt die Provision 1 Bruttomonatsgehalt,
  • bei einer Übernahme nach neun Monaten beträgt die Provision 0,5 Bruttomonatsgehalt.

Mündliche Nebenabreden, Ergänzungen oder Abänderungen des Auftrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch SZ Personal GmbH. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien werden die unwirksamen Bestimmungen durch wirksame Vereinbarungen ersetzen, die den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen erreichen oder ihm möglichst nahe kommen.

Als Gerichtsstand wird Bonn vereinbart.

 

SZ Personal GmbH
Rathausgasse 30
53111 Bonn

0228 - 6296593
0228 - 6298671

 

Fax: 0228 - 4297993

post(at)sz-personal.info

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